Bundesregierung regelt Zulassung von Elektrokleinstfahrzeugen neu

Vor allem in Großstädten immer öfter zu sehen, vom Gesetzgeber bislang aber noch ungeregelt unterwegs: E-Tretroller werden gerade bei Berufspendlern immer beliebter. Das BMVI veröffentlichte kürzlich seinen überarbeiteten Entwurf zur Regelung der neu geschaffenen Fahrzeuggruppe der Elektrokleinstfahrzeuge. Ab dem 20. Mai 2019 sollen diese im Straßenverkehr wie Fahrräder behandelt werden. Gefahren werden soll auf Radweg oder Straße, wenn kein Radweg vorhanden ist. Zu beachten sind die vorgeschriebenen Geschwindigkeitsgrenzen von mindestens 12 km/h und maximal 20 km/h und eine Leistung von max. 500 Watt. Gefahren werden darf ab 14 Jahren, es besteht weder Führerschein-, noch Helmpflicht. Um die Zielgruppe zu erweitern, wird es eine "langsamere" Variante geben: E-Tretroller bis 12 km/h können auch auf Fußgängerwegen zugelassen und bereits ab 12 Jahren gefahren werden. 

Unter die Elektrokleinstfahrzeugverordnung fallen elektrisch betriebene Kleinstfahrzeuge, die eine Lenkstange, Bremse, Licht und Hupe haben, jedoch keinen Sitz. Diese Fahrzeuge müssen Ende Mai 2019 – ähnlich wie Mofas – durch eine Versicherungsplakette gekennzeichnet werden und dürfen so offiziell am Straßenverkehr teilnehmen. Auch Segways gelten mit dem Inkrafttreten der Verordnung als Elektrokleinstfahrzeuge, sodass das Mopedkennzeichen nicht mehr benötigt wird und auch hier die Versicherungsplakette gilt. Von der geplanten Regulierung ausgenommen und damit auf öffentlichen Straßen und Wegen vorerst weiterhin verboten bleiben elektrische Skate- und Hoverboards.

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